Im Frühjahr 2011 werden Friedensorganisationen bundesweit die Kampagne »Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel! Den Opfern Stimme, den Tätern Name und Gesicht« starten. Wir schreien auf angesichts der Tatsache, dass Deutschland im Vergleich der letzten Jahre auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure steht und damit »Europameister« beim Rüstungsexport ist.
In den vergangenen zehn Jahren wurden die Waffentransfers nahezu vervierfacht. Legal, also mit Genehmigung der Bundesregierung, wurden und werden Waffen bzw. deren Teile von Deutschland an kriegsführende Staaten, wie die USA, Großbritannien oder Frankreich, exportiert. Die Bundesregierung schreckt nicht einmal davor zurück, Waffenexporte an »problematische« Staaten zu genehmigen, in denen interne Gewaltkonflikte herrschen bzw. Menschenrechte verletzt werden, wie z.B. an Saudi-Arabien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Malaysia, Pakistan u.v.a.m.
Die breit angelegte Kampagne wird getragen vom der DFG-VK, dem RIB e.V., der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben, der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, pax christi Deutsche Sektion, der IPPNW, den Franziskanern, der AGDF und weiteren Friedensorganisationen.
Im Jahr 2011 wollen wir Rundreisen von Opfern deutscher Waffenexporte organisieren und ihnen eine Stimme geben. Wir werden Hayrettin Altun einladen, der uns über die Zerstörung kurdischer Dörfer mit deutschen Waffen berichten wird. Außerdem wollen wir Fachleute wie Ärzt/innen nach Deutschland einladen. Im zweiten Jahr der Kampagne, 2012, werden wir den Tätern Name und Gesicht geben. Letztlich streben wir mit dem Kampagnenschwerpunkt 2013 eine Änderung von Artikel 26 (2) des Grundgesetzes an. Wir wollen, dass im GG festgeschrieben wird: »Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert.«
Interessent/innen können sich bei Rückfragen und Anregungen gerne
mittwochs, in der Zeit von 10.30 bis 11.30 Uhr, im RüstungsInformationsBüro
an unseren Kampagnenreferenten Stephan Möhrle wenden:
Tel. 0761-76 78 088 oder moehrle@dfg-vk.de